Archiv

Archiv für den Monat Mai 2013

Divide et impera. Teile und herrsche. Diese Leitlinie wird seit Jahrtausenden erfolgreich in Krieg und Politik eingesetzt.
Eine der Lehren aus der Weimarer Republik war, dass eine starke Zersplitterung des damaligen Parlaments es einer Minderheit, die dieses Prinzip verfolgte, erleichterte eine Mehrheitsmacht zu werden.
Als es dann darum ging Regeln für unsere Bundesrepublik aufzustellen, wollte man solche Strategien verhindern oder zumindest erschweren. Und hat die 5-Prozent-Hürde für Parlamente eingeführt. Read More

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Vor etwa 50 Jahren begann in der westlichen Welt die so genannte »sexuelle Revolution«. In den folgenden zwei Jahrzehnten wurden alte Moralvorstellungen überwunden und bestehende Verbote und Einschränkungen der Sexualität abgeschwächt oder sogar aufgehoben. Verhütung, Abtreibung, FKK, Sex vor der Ehe und offen gelebte Homosexualität sind Begriffe, die ihren Ursprung in dieser Zeit haben.

Seit einigen Jahren ist nun eine gegenteilige Tendenz auszumachen. Statt weiter in Richtung einer offeneren Gesellschaft auszuschlagen, scheint das Pendel sich auf den Rückweg in Richtung Unterdrückung und (moralische) Verbote zu machen. Read More

Anlässlich des vergangenen Bundesparteitags der Piraten in Neumarkt, bei dem ein großes Augenmerk auf der „Beseitigung des Programm-Flaschenhalses Parteitag“ lag, hier noch einmal mein Artikel der einige der wesentlichen Merkmale der verschiedenen Abstimmungsformen beleuchtet. Durch die Annahme eines sehr flexiblen Antrags hat die Partei sich ja explizit mehrere dieser Optionen offen gehalten. Read More

Vor einer Weile waren bundesweite Demos gegen die so genannte Bestandsdatenauskunft kurz BDA. Das Ziel einiger Aktiven und Veranstalter war es den Erfolg der ACTA-Demos zu wiederholen, wo für ein „Internetthema“ ungewöhnlich viele Menschen auf die Straße gegangen sind und die auch mit dazu beigetragen haben, dieses Konstrukt in seiner damaligen Inkarnation zu stoppen. (Keine Sorge, es wird längst an Nachfolgern gearbeitet) Read More